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Wahlen und Wählerschaft in der Schweiz

  • Erscheinungsdatum: 14.09.2015
  • Verlag: NZZ Libro
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Wahlen und Wählerschaft in der Schweiz

Band 3 der Reihe 'Politik und Gesellschaft in der Schweiz' Wer wählt in der Schweiz wen und warum? Welche Schweizer wählen die SVP? Sind die Wähler der GLP grün oder liberal? Sind die Linken auch die Netten? Wählen Reiche heute links und Arbeiter rechts? Welches Profil weisen die gewählten Volksvertreter auf? Was haben BDP-und CVP-Wähler gemeinsam? Beeinflussen Wahlsysteme das Wahlverhalten in der Schweiz? Welche Effekte haben Wahlkampagnen? Entscheiden Themen, Köpfe oder Zuneigungen zur Partei die Wahl? Wer geht nicht zur Wahl? Diesen und anderen zentralen Fragestellungen gehen Berner Politikwissenschaftler in vertieften Beiträgen zur Wahlbeteiligung und zur Wahlentscheidung im Vorfeld der Nationalratswahlen und Ständeratswahlen 2015 nach. Untersucht werden sowohl die Rahmenbedingungen, Einstellungen, Verhaltensmuster und Motive des einzelnen Wählers als auch die Voraussetzungen und Bedingungen seiner Wahlbeteiligung. Markus Freitag, Prof. Dr., studierte Politikwissenschaft, Volkswirtschaft und Germanistik. Nach Aufenthalten an der ETH Zürich und den Universitäten Bern, Basel, Berlin und Konstanz ist er Ordinarius und Direktor am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bern und Inhaber des dortigen Lehrstuhls für Politische Soziologie. Zahlreiche Publikationen. Adrian Vatter, Prof., Dr., ordentlicher Professor für Politikwissenschaft mit Schwerpunkt Schweizer Politik und Direktor am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bern. Weitere Forschungsschwerpunkte: politische Institutionen der Machtteilung und die empirische Demokratieforschung. Zahlreiche Publikationen.

Produktinformationen

    Format: ePUB
    Kopierschutz: watermark
    Seitenzahl: 480
    Erscheinungsdatum: 14.09.2015
    Sprache: Deutsch
    ISBN: 9783038101246
    Verlag: NZZ Libro
    Größe: 44495 kBytes
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Wahlen und Wählerschaft in der Schweiz

Wenn die Regeln die Resultate bestimmen: die Wirkungen des schweizerischen Wahlsystems auf die Wahlerfolge und Repräsentation der Parteien

Adrian Vatter

1. Einleitung

Wahlsysteme bilden die Spielregeln, nach denen die Wähler ihre politischen Präferenzen für Parteien und Kandidierende in Stimmen ausdrücken und diese in Mandate übertragen werden. Sie prägen den Charakter eines politischen Systems entscheidend mit und werden von führenden Politikwissenschaftlern als " the most fundamental element of representative democracy " betrachtet (Lijphart 1994: 1). 1 Der Grund liegt darin, dass es sich bei der Gestaltung des Wahlsystems im Kern um eine zentrale Machtfrage handelt, die darüber entscheidet, welche politischen Gruppierungen die Parlamentsmehrheit stellen und welche in der Minderheit sind (Nohlen 2009: 68). Wahlsysteme stellen damit ein Spiegelbild der realen Machtverhältnisse dar und lassen entsprechend konkrete Rückschlüsse auf das Machtkalkül und die Strategien der politischen Akteure zu (Rokkan 1970: 156 ff.).

Auch in der Schweiz hat der grundlegende Wechsel vom Majorz- zum Proporzwahlsystem zu Beginn des 20. Jahrhunderts zu einem Wandel der realen Stärkeverhältnisse geführt, der durch den fortlaufenden Bedeutungsverlust der freisinnigen Partei zum Ausdruck gebracht wird. Während das damals eingeführte Proporzwahlsystem bei den Nationalratswahlen lange Zeit unumstritten war, ist es in den letzten Jahren im Zuge der Debatte über ein "möglichst gerechtes" Wahlsystem von kleineren Parteien zunehmend infrage gestellt worden (Bundeskanzlei 2013). Eine ähnliche Entwicklung findet sich auch in den Kantonen und Gemeinden: Insbesondere das Anliegen einer möglichst unverfälschten Wiedergabe des Wählerwillens war Gegenstand heftiger Auseinandersetzungen im Kontext von Verfassungsrevisionen, Volksentscheiden und Bundesgerichtsurteilen. Dies hat in rund einem halben Dutzend Kantone auch zur Einführung möglichst proportionaler Wahlsysteme ("doppelter Pukelsheim") mit beträchtlichen Auswirkungen geführt (Vatter 2014).

Der Beitrag geht den Konsequenzen der wichtigsten Ausprägungen des schweizerischen Wahlsystems nach. Nach einem Überblick über die historischen Entwicklungslinien und die aktuelle Ausgestaltung des Wahlverfahrens für den Nationalrat 2 steht die Behandlung der Frage im Zentrum, wer von den spezifischen Charakteristika des schweizerischen Wahlsystems profitiert und wer davon benachteiligt wird . Darüber hinaus wird der Frage nachgegangen, wieweit das schweizerische Wahlverfahren die drei Kernfunktionen von Wahlsystemen, nämlich diejenigen der Repräsentation, Konzentration und Partizipation, zu erfüllen vermag, wobei der Schwerpunkt beim ersten Kriterium liegt. Das Kapitel schliesst mit einer zusammenfassenden Betrachtung.
2. Die historische Entwicklung des schweizerischen Wahlsystems

Gemäss der Bundesverfassung von 1848 waren grundsätzlich alle männlichen Schweizer ab 20 Jahren zu den eidgenössischen Parlamentswahlen zugelassen, womit die Schweiz ursprünglich zu den Pionieren bei der Einführung des allgemeinen, gleichen und direkten männlichen Wahlrechts in Europa gehörte. Allerdings legten die Kantone ihre Ausschlussgründe so rigoros aus, dass sie bis zu Beginn des 20. Jahrhunderts de facto ein Zensuswahlrecht praktizierten. So wurden in der Mehrzahl der Kantone vor allem Niedergelassene und Aufenthalter aus anderen Kantonen, Armengenössige, Konkursite, Steuerschuldner, Verurteilte und Bevormundete vom eidgenössischen Wahlrecht ausgeschlossen. In einzelnen Kantonen wurden auch mit Wirtshausverbot Bestrafte (Bern, Schwyz, Freiburg, Solothurn, Aargau), Wahlbetrüger (Tessin), Erbschaftsverweigerer (Wallis), Söldner (Neuenburg, Genf), Bettler und Landstreicher (Solothurn) sowie Personen ohne genügenden Religionsunterricht (Appenzell Innerrhoden) von der Wahl ferngehal

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