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Asyl- und Ausländerrecht von Hailbronner, Kay (eBook)

  • Erscheinungsdatum: 20.12.2016
  • Verlag: Kohlhammer
eBook (PDF)
33,99 €
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Asyl- und Ausländerrecht

Noch nie ist das Ausländer- und Asylrecht in so kurzer Zeit so tiefgreifend geändert worden. Das Lehrbuch stellt das gesamte Ausländer- und Asylrecht auf dem neuesten Stand Mitte 2016 in kompakter Form dar. Berücksichtigt sind die zahlreichen Änderungen, die infolge der Flüchtlingskrise des Jahres 2015/2016 im Aufenthaltsrecht, Asylverfahrensrecht und Integrationsrecht bis Juli 2016 beschlossen worden sind. Einbezogen sind die Gesetze zur Beschleunigung des Asylverfahrens, die grundlegende Reform des Ausweisungsrechts und die Neuregelung der Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen. Wie bisher ist besonderer Wert auf praxisnahe Erläuterungen gelegt, auch wenn dieser Zielsetzung durch die Komplexität einer Rechtsordnung Grenzen gesetzt sind. Ausländerrecht ist nicht nur das geschriebene nationale Recht, sondern auch Unionsrecht, Völkerrecht und internationale Rechtsprechung. Der Vereinfachung sind daher Grenzen gesetzt. Den Rechtsanwendern wird daher in der Praxis des Ausländerrechts ein hohes Maß an juristischer Fachkenntnis abverlangt. Fallbeispiele und Schemata sollen das Verständnis und die Anwendung dieser komplizierten Rechtslage erleichtern. Prof. Dr. Dr. h. c. Kay Hailbronner, em. Ordinarius für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht und Gründer und Mitglied des Direktoriums des Konstanzer Forschungszentrums zum internationalen Ausländer- und Asylrecht.

Produktinformationen

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Asyl- und Ausländerrecht

A.Allgemeiner Überblick

1Migration - Zahlen und Fakten zur Einwanderung indieBundesrepublik Deutschland

1 Deutschland ist das größte europäische Einwanderungsland. Für das Jahr 2015 wurde mit ca. 2Mio. Zuwanderern und einer Nettozuwanderung von 1,14 Mio. die höchste, jemals gemessene Zuwanderung registriert 1 . Im Jahre 2014 hatten bereits 16,4Mio. der insgesamt 80,9Mio. Einwohner, dh. jede fünfte Person einen Migrationshintergrund. 2 Davon waren 8,15 Mio. ausländische Staatsangehörige, von denen die größte Gruppe (1,52Mio.) die türkische Staatsangehörigkeit besaß 3 . Die Zahl der Zuwanderer nach Deutschland steigt seit 2011 deutlich an 4 . Besonders deutlich fällt der Zuwachs von 2011 bis 2014 bei Zuwanderern aus der Europäischen Union aus. Hierbei spielen vor allem Migranten aus Polen, Rumänien, Italien, Bulgarien und Ungarn mit Zuwachsraten zwischen 18,3% (Polen) und 51,9% (Ungarn) eine erhebliche Rolle 5 . Insgesamt wanderten im Jahr 2014 1,46Mio. Ausländer nach Deutschland ein, was einem Wanderungssaldo von 550.000 Personen entspricht 6 . Das Jahr 2015 ist durch eine beispiellose Zuwanderung von ca. 1Mio. Flüchtlingen gekennzeichnet 7 . Diese Zuwanderung hat sich im Jahr 2016 zunächst bis zur Schließung der "Balkanroute" durch Ungarn und Mazedonien fortgesetzt. In der Zeit von Januar bis Februar 2016 haben 120.624 Personen in Deutschland Asyl beantragt. Die Asylbeantragung und der sich daraus ergebende Aufenthalt stehen daher - unabhängig vom Ausgang des Asylverfahrens - weiterhin an der Spitze der Zuwanderung in die Bundesrepublik Deutschland und ist damit quantitativ weit bedeutsamer als die reguläre Zuwanderung zu den Zwecken des Familiennachzugs, Erwerbstätigkeit, Studium und Berufsausbildung entsprechend den im Aufenthaltsgesetz geregelten Voraussetzungen.

2 Nach den Ergebnissen des Migrationsberichts 2014 8 macht die EU Binnenmigration 55% des gesamten Zuwanderungsgeschehens nach Deutschland aus. Obwohl die absolute Zahl der Zuzüge von Unionsbürgern weiter im Steigen begriffen ist, ist der Anteil der EU-Binnenmigration an der Gesamtzuwanderung aufgrund der weit überproportionalen Zunahme der Asylzuwanderung rückläufig. Die genauere Analyse der Zuwanderergruppen zeigt, dass im Bereich der regulären Migration die EU-Binnenmigration mit 809.807 Personen weit an der Spitze liegt vor der Zuwanderung von Drittstaatsangehörigen. Die größten regulären Zuwandergruppen bildeten im Jahr 2014 die Zuwanderung zum Zweck des Familiennachzugs (50.564), der Erwerbsmigration (37.283) und den Studenten-Bildungsausländern (92.916). Einige Gruppen, die in der Statistik bis Anfang 2000 noch einen erheblichen Bestandteil des Zuwanderungsgeschehens ausgemacht haben, wie z.B. Spätaussiedler und Familienangehörige und jüdische Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion, sowie Saisonarbeitnehmer und Schaustellergehilfen sind weitgehend aus der Statistik verschwunden, bzw. insignifikant geworden 9 . Ungeachtet der großen rechtlichen Veränderungen, die von 2005 bis 2014 im Bereich der Öffnung der Zuwanderung für insbes. qualifizierte Arbeitskräfte aus Drittstaaten vorgenommen worden sind, ist die Zuwanderung zum Zweck der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit eher bescheiden geblieben. An Drittstaatsangehörige, die im Jahr 2014 eingereist sind, wurden nach 18 AufenthG insgesamt 29.696 Aufenthaltserlaubnisse erteilt (+10,7% gegenüber dem Vorjahr). 5.378 Drittstaatsangehörige reisten im Besitz einer Blauen Karte-EU nach Deutschland ein (+15,6%). 31 besonders Hochqualifizierte (Wissenschaftler, Lehrpersonen) erhielten eine Niederlassungserlaubnis und 397 Forscher eine bes. Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Ausübung von Forschungstätigkeit. Die Zahl der zugewanderten Selbständigen, insbes. Freiberufler aus Drittstaaten betrug 1781 Personen 10 .

3 Die Erwartung, dass sich die 2. und 3.

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